Sebastian Walter
@walter_linkeCo-Vorsitzender @dielinke.brdbrg Gewerkschaftssekretär. Unverbesserlicher Optimist. Gutmensch.
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Die übergroße Koalition der Unwilligen aus Union, SPD, Grüne und FDP legt die parlamentarische Arbeit lahm, als ob sich die Probleme in diesem Land in Luft aufgelöst haben. Das nenn ich mal kreative Problemlösung. Angesichts der Lage im Land ist das absolut unverantwortlich!
Anstatt 500 Milliarden in "Panzer und Kanonen" zu investieren, sollte jedes Land seinen Militärhaushalt um 10 Prozent absenken, sodass die "relative Sicherheit" erhalten bliebe und Gelder anderweitig investiert werden könnten, schlägt @dieLinke-Vorsitzender @jan_vanaken vor.
Ich freue mich sehr, dass wir mit @HeidiReichinnek und @jan_vanaken ein echtes Spitzenteam für die Bundestagswahl haben! Gemeinsam kämpfen wir für den Einzug in den Bundestag und die Direktmandate. Gemeinsam für eine linke Opposition und für die Menschen 🚩
Eine gute Rede und schon vergisst man, dass auch Olaf Scholz die Sanktionen im Bürgergeld verschärft, die Gelder für Asylbewerber gekürzt und die Steuer auf Gas wieder angehoben hat. Alles Griffe in kleine Geldbeutel!
Während Putins Freunde in Berlin-Grunewald im Luxus leben, kämpfen Millionen Menschen in der Ukraine um ihre Existenz. Die Bundesregierung darf nicht länger wegschauen: Friert das Vermögen der Oligarchen ein! @jan_vanaken
🧵(1/3) Das BSW wirbt mit Friedensrhetorik aber bringt zeitgleich die militärische Zeitenwende mit massiver Aufrüstung in Brandenburg voran. Ihr Bekenntnis zum Ausbau des Luftwaffenhotspots in Holzdorf beweist den Pseudo-Pazifismus á la Wagenknecht! maz-online.de/brandenburg/bu…
Als "unkooperativ" gilt man übrigens z.B. wenn man krank ist und zwar eine Krankschreibung hat, aber keine *Wegeunfähigkeitsbescheinigung* für den Tag, an dem der Termin stattfinden soll. Die kostet übrigens 15€. Solche Fälle häufen sich gerade bei @sanktionsfrei #Bürgergeld
Das #BSW sollte aufhören, sich als die einzig wahre Friedenskraft darzustellen, findet @JanaFrielingha1 Die Sondierungspapiere in Thüringen und Brandenburg beinhalten schließlich auch das Bekenntnis zu mehr "Verteidigungsfähigkeit" der BRD. nd-aktuell.de/artikel/118650…
Ich verkleide mich heute als PET-Flasche mit festem Deckel und erschrecke Jens Spahn.
Liebe Katja Wolf, wär hätte nur gedacht, dass man als Linke-Realo mit den Experten der Saarland-Connection in einem autoritären Personenkult weder glücklich noch regierungsfähig wird?
Die #Bundesregierung trägt eine Mitverantwortung für den Mord des iranischen Regimes am deutschen Staatsbürger #JamshidSharmahd. Sie hat sich kaum für sein Leben eingesetzt, die Appelle der Familie ignoriert u Scholz hat seine Freilassung nie zur Chefsache gemacht. Eine Schande!
„Momentan findet man das Militär geil. Autoren, Klimaaktivisten & Pianisten berauschen sich an der Aufrüstung. Wer nicht bereit ist, sich für sein Land zu opfern, wird verunglimpft. […] Schlagartig wurde mir klar, dass mit "wir“ nie die gemeint waren, die von "wir“ sprachen.“
#BSW in #Brandenburg heißt Aufrüstung: "Wir stimmen darin überein, dass für Frieden und Sicherheit die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes von großer Bedeutung ist und die Fähigkeit der Bundeswehr zur Verteidigung gestärkt werden muss." Zu Löhnen oder Mieten - kein Wort.
Christian Görke, sieht das Bundesverkehrsministerium in der Pflicht. Es müsse endlich aufwachen, sagte Görke der Berliner Zeitung. „Denn die Schieneninfrastruktur im Osten von Brandenburg ist am Limit. Mit der Ansiedlung von Tesla ist die (1/3) berliner-zeitung.de/mensch-metropo…
Die Gruppe Young Struggle (YS) ruft am kommenden Wochenende zu einer Demonstration in #Eberswalde auf und versucht damit das Gedenken an den #Brandanschlag vom 14. September 2024 – bei dem zwei Menschen starben – für ihre Zwecke zu vereinnahmen. Ein🧵-Thread
Es gibt massive Angriffe auf soziale Garantien, greifbare Folgen von Privatisierungs- & Sparpolitik, auf den Straßen & Parlamenten stehen wir rechter Hetze, Gewalt, Repression gegenüber, Klima- und Geschlechtergerechtigkeit werden bekämpft. Es braucht eine starke #Linke.
Die #noAfD-Abgeordnete Lena Kotré ruft offen zur Jagd auf linke Projekte auf! @Walter_linke fordert demokratische Parteien dazu auf, Farbe zu bekennen und ein Parteienverbot zu prüfen. Gemeinsam müssen wir die Demokratie verteidigen! #Solidarität #GerechtesMorgen
Bei uns bestimmen nicht Lobbyisten und Konzerne unsere Politik, sondern die Menschen. Deswegen klingeln wir ab heute bundesweit bei euch und hören zu, was sich wirklich ändern muss. Wir freuen uns drauf! #DieLinkehörtzu
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