FDP Hamburg
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Du willst Dir selbstbestimmt ein gutes Leben aufbauen und eine sichere Zukunft für Dich und Deine Familie? Warte nicht auf „die da“. Ergreife Partei für eine Politik, die Wachstum schafft und Aufstiegschancen eröffnet. Jetzt Mitglied werden: mitgliedwerden.fdp.de
Wir freuen uns über überdurchschnittlich viele Mitgliedsanträge seit gestern Abend. 💛 Wer mit uns in den nächsten Monaten für eine #Wirtschaftswende kämpfen möchte: fdphamburg.de/mitmachen
Es wär schön, wenn die #SPD sich mit der wirtschaftlichen Krise des Landes auseinandersetzen und Lösungsvorschläge erarbeiten könnte, wie die Wirtschaft wieder in Gang kommt. Oder sich bei Fehlen eigener Ideen wenigstens konstruktiv mit unseren auseinandersetzt. #Wirtschaftswende
SPD-Fraktion spielt Krisen-Szenarien durch. Ein Szenario: Mit einigen Forderungen aus #Lindner-Papier Industriepakt schnüren – finanziert mit Überschreitungsbeschluss - also Haushaltsnotlage/Ausnahme v. Schuldenbremse. Entweder ziehe Lindner mit oder er solle Regierung verlassen.
Hat irgendwer schon irgendeine inhaltliche Kritik am Schreiben von @c_lindner von SPD und/oder Grünen gehört? Oder gar einen sachlichen Verbesserungs- und/oder Alternativvorschlag? Ich lese nur polemische komplette Ablehnung, teilweise gepaart mit unsachlichen Behauptungen.
Die @GrueneBundestag empfinden meine Vorschläge als „Provokation“. Viele aus Wirtschaft und Wissenschaft finden sie dagegen sinnvoll für Wachstum und Arbeitsplätze. Was sagt man dazu? Gegenvorschläge sind willkommen. Nur Nichtstun ist keine Option. CL
Nur bei @Die_Gruenen ist es möglich, dass jemand mit einem Studium der Kulturanthropologie, der ausweislich seines Lebenslaufs keinen einzigen Tag in der Wirtschaft gearbeitet hat, über ein fundiertes Papier von @c_lindner herablassend reden kann. Wahnsinn. Geht Bäume umarmen!
„Dieses ganze Papier atmet dem Geist davon: Ich will eigentlich nicht mehr" – @fbanaszak erklärt im #BerichtausBerlin, warum er die Vorschläge von @c_lindner zur Wirtschafts- und Sozialpolitik „nur sehr eingeschränkt“ ernst nehme.
Wir gehen mit einer guten Ausgangslage in den anstehenden Wahlkampf zur Hamburger Bürgerschaft. 7% bei der Europawahl, 6,4% in den Bezirkswahlen haben wir mit lösungsorientierter Politik vor Ort erreicht. Nun starten wir optimistisch durch, um weiter den Unterschied zu machen.…
Jetzt müssen alle Gesetze auf den Prüfstand❗️ Welche sind praxisfern, wie die #EUDR oder das Lieferkettengesetz? Welche laufenden Vorhaben macht man besser ganz neu, wie die Zahlungsverzugsverordnung? Im Plenum habe ich für einen U-Turn bei der Bürokratielast plädiert:
Die geplante Steuerreform der SPD für 95% der Steuerzahler würde diese nur um 12,50€ entlasten. Pro Monat. Gleichzeitig würde sie überwiegend den Mittelstand mit 9 Mrd.€ belasten. Besser bleibt: Entlastung aller Bürger und Unternehmen von Steuern, Abgaben und Bürokratie.…
Die Grünen blockieren über 23 Milliarden Euro #Entlastungen für Arbeitnehmer, Selbständige und Familien. Als FDP müssen wir die notwendige Wirtschaftswende gegen den Widerstand von Rezessionsminister #Habeck erkämpfen. bild.de/politik/inland…
Kernenergie liefert #Google, #Microsoft & #Amazon in Zukunft verlässlich und klimafreundlich Strom für die wichtige #KI-Weiterentwicklung. Diese Weltkonzerne investieren klug und technologieoffen. Listen to the market ⚛️ #SMR faz.net/aktuell/wirtsc…
"Deutschland ist nicht mehr wettbewerbsfähig" - Kärcher CEO mit Warnsignal aus dem Mittelstand. Von Minister #Habeck erwarten die Unternehmen zu Recht eine echte #Wirtschaftswende: Bürokratie abbauen, Belastungen senken, Produktivität erhöhen. faz.net/aktuell/wirtsc…
In den EU-Verträgen sind vier Grundfreiheiten definiert: 1⃣ Warenverkehrsfreiheit 2⃣ Kapitalverkehrsfreiheit 3⃣ Arbeitnehmerfreizügigkeit 4⃣ Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit Freiheiten! Nicht Einschränkungen, Regulierungen und Verbote. Zeit sich endlich wieder darauf…
Können wir die #EU bitte endlich wieder zu einer Gemeinschaft formen, die Dinge ermöglicht, statt sich darauf zu beschränken alles zu regulieren und einzuschränken? Der Binnenmarkt und "Schengen" waren mal Wachstumsmotoren. Aktuell ist die EU leider eher Bremse statt Gaspedal.
Der Staat nimmt fast 1 Billion € an Steuern ein. Wenn Rote und Grüne in Dauerschleife neue #Schulden fordern, dann zeigen sie bloß ihr Versagen bei einer Prioritätensetzung. Nötig sind echte Strukturreformen für Wachstum. n-tv.de/politik/Matthi…
From the bottom of my heart: Thank you! 🩷 I am so touched by the overwhelming trust of our delegates electing me to be the next @ALDEParty president with a support of 97% 🙏🏻
Die @fdphh hat mit @svenja_hahn die einzige Hamburger Abgeordnete in Brüssel. Und diesen Sonntag wurde sie zur neuen Vorsitzenden der @ALDEParty gewählt, dem Zusammenschluss der europäischen liberalen Parteien Hahn: "Brüssel muss wieder für Chancen statt für Bürokratie stehen!…
»Auch bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg im März nächsten Jahres habe die FDP keine Chance.« (Merz) Das wird ja langsam chronisch mit der Union, zu versuchen die @fdp abzuschreiben. Kann man natürlich versuchen, aber Hamburg ist nicht Thüringen, Sachsen oder Brandenburg. Bei…
„Auch bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg im März nächsten Jahres habe die FDP keine Chance.“ CC: @Gert_Woellmann Merz wirft FDP „organisierten Selbstmord“ vor via @welt welt.de/politik/deutsc…
„1 Kugel 🍦 sollte die Energiewende jeden Haushalt pro Monat kosten, gelobte der damalige Bundesumweltminister“. Gegen eiskalte Wettbewerbsnachteile hilft nur Ehrlichkeit: Der teure #EEG-Blindflug muss durch Marktwirtschaft ersetzt werden. welt.de/wissenschaft/p…
„Das Startchancenprogramm ist das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik. Jungen Menschen in unserem Land Aufstiegschancen zu ermöglichen, ist das Größte. Wir investieren in Bildung & wir halten die Schuldenbremse ein.“ @ria_schroeder heute im #Bundestag.
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