Die Frau hat das tatsächlich gesagt, konnte sich dann aber rausreden, dass sie meinte, die AfDler sollten nur die Gaskammern der KZs besuchen, nicht aber darin umkommen. giessener-allgemeine.de/kreis-giessen/… Angesichts der "Schwachkopf"-Strafverfolgung eine dramatische Schieflage.

Jetzt wird’s wirklich verrückt: In Sachsen plant Schwarz-Rot einen „Konsultationsmechanismus“ - Parlaments-Entscheidungen sollen hier vorab ausverhandelt werden, um nicht versehentlich Mehrheiten mit der AfD zu produzieren. Hier wird das Parlament faktisch ausgehebelt und zum…

Es ist eine koordinierte Aktion, die Meinungsfreiheit weltweit einzuschränken. Trump könnte da etwas stören – oder er könnte auch Gefallen finden, kritische Töne zum Verstummen zu bringen.

Eine Israel-Hasserin, die sich u.a. weigert mit jüdischen Künstlern aufzutreten, erhält den Kulturpreis Basel-Stadt und 10'000 Steuerfranken. Ich verlange vom Regierungsrat Antworten zu diesem skandalösen Entscheid. grosserrat.bs.ch/ratsbetrieb/ge…

In Sachsen einigen sich SPD und CDU auf einen „Konsultationsmechanismus“, dabei sollen systematisch Abstimmungen vor dem Parlament ausverhandelt werden, um Mehrheiten mit der AfD zu verhindern. Parlamentarische Abläufe werden insofern ausgehebelt. apollo-news.net/konsultationsm…

BREAKING: UNRWA chief @UNLazzarini admits for the first time that "the trucks being brought in by UNRWA could be brought in by anyone else." This is obvious and we have been saying it for months. The UN has been lying by calling UNRWA's humanitarian operation "irreplaceable."

Herr @MFratzscher wieder im Fake News Modus: a) Es geht bei der Streichung um die Strafbarkeit von Spätabtreibungen, nicht um die Abtreibung in den ersten 12 Wochen. b) Innerhalb der ersten 12 Wochen ist das bereits nicht tatbestandsmäßig (§ 218a StGB). Der Titel des § 218a ist…

Abziehen oder nur abschalten der IMs? In jedem Fall ist es absurd, den Verbotsantrag auf Dinge zu stützen, die möglicherweise vom @BfV_Bund bei der AfD bewusst platziert worden sind. Auch sind abgeschaltete aber nicht abgezogene V-Leute weiter tätig und welches nicht plötzlich…

In einem normalen Land, in dem Journalisten wirklich regierungskritisch wären und keine offensichtliche Nähe zum links-grünen Milieu aufwiesen, würde der #Schwachkopf-Vorgang rund um Habeck selbstverständlich bei »Tagesschau« und »ZDF heute« laufen. Und zwar nicht nur auf der…

Wenn @_FriedrichMerz Kinder kurz vor der Geburt nicht straffrei töten lassen will, wie es das Grundgesetz vorschreibt und unter Demokraten noch vor kurzem Konsens war, ist er für extreme Linke, wie Ulrike Herrmann, natürlich "weit nach Rechts" gerückt.

Damoklesschwert über der AfD: Beim Landesverband NRW wackelt die Zulassung zur Bundestagswahl. Eventuelle Unregelmäßigkeiten im Kreisverb. Düren gefährden die Teilnahme, was 4-5% minus für das Bundesergebnis bedeuten könnte. Ist gezielte Sabotage im Spiel? zeit.de/politik/deutsc…

Nun sollen "zufällige Mehrheiten" doch genutzt werden, um eigenständig lebensfähige Kinder im Bauch der Mutter kurz vor der Geburt legal töten zu dürfen. Ein Zivilisations- und Verfassungsbruch, den sich @_FriedrichMerz damit eingehandelt hat, dass er seinerseits darauf…

New criminal laws fail, yet again, to recognise male rape victims. The only progress here is in a major media company explicitly pointing this our. cnbctv18.com/india/new-indi…

Parlamentsauflösung light. Die SPD schickt mit Einverständnis von Union und Grünen den Bundestag nach Hause. Ein einmaliger Vorgang in der Bundesrepublik Deutschland.

The British government genuinely hates its own people. Truly sickening.

#ChatGPT zeigt ein merkwürdiges Verhalten. Es liefert mir zur Frage, ob es strafbar ist, einen Mann als Frau zu bezeichnen zunächst eine BGH-Entscheidung, in der andere Beleidigungen thematisiert werden. Ich weise ChatGPT darauf hin, ChatGPT entschuldigt sich, beginnt sich zu…

O-Ton von Michael Ballweg und seinem Anwaltsteam. Seit heute ist allen im Gerichtssaal klar, dass die Behörden in perfider Weise eine Tat konstruierten, um sie dann zu verfolgen. Die Rolle von StA Dr. Franziska Gräfe ist noch nicht klar - zog sie die Strippen? Quelle:…

6. Verhandlungstag Ballweg Ärger mit dem Finanzamt kennen viele. Aber was @Michael_Ballweg geschah, ist einmalig. Heute sagte die für ihn zuständige Finanzbeamtin aus. Sie lehnte seine aus der Haft heraus begehrte Fristverlängerung ab und hielt das Strafverfahren am Leben.…

Weder die Tagesschau noch ZDF heute berichten darüber, dass Robert Habeck einen Strafantrag wegen einem "Schwachk*pf" Meme gestellt hat und es zu einer Hausdurchsuchung kam. #ReformOerr #OerrBlog

Man muss das schon verstehen. @RobertHabeck kann nicht bei allen an den Küchentisch kommen. Daher schickt er auch gerne die Polizei. Damit diese auch reingelassen wird, kommt sie mit Durchsuchungsbeschluss.