Wenn ich das richtig sehe, hat #SchwachkopfProfessional Habeck zwar die Beleidigung nach §185/§188 zur Anzeige gebracht, aber die StA Bamberg erst daraufhin den ganzen Account durchsucht und ihrer Meinung nach eine Volksverhetzung nach §130 entdeckt. Dieses ganze Meldeunwesen,…
Man stelle sich vor, was los gewesen wäre in den deutschen Medien, wenn man einen amerikanischen Rentner mit einer Tochter mit Down-Syndrom mit Polizisten morgens aus dem Bett gejagt hätte, weil er zB Trump einen #Schwachkopf via Meme-Retweet genannt hätte.
Die Bundesregierung fliegt die afghanischen "Flüchtlinge" jetzt bequem per Flugzeug ein.
Es ist in Wirklichkeit nicht der #Schwachkopf der von Grünen als Hass und Hetze empfunden wird. Es sind die Konfrontation mit Realität und Doppelmoral durch Kommentare von @ulfposh und @janfleischhauer oder Spitzen von @KubickiWo Es gibt dagegen, wie gegen manche Blödelei keine…
Auch Außenministerin #Baerbock hat ihr Taschengeld aufpoliert und abkassiert. Sie verklagte einen Franken wegen Beleidigungen, weil er sie als "dümmste Außenministerin" bezeichnet hatte. Dafür musste der dann 9600 Euro zahlen! Baerbock hat da auch noch einige Strafanzeigen wegen…
In 16 Jahren als Kanzlerin hat Merkel, soweit bekannt, 0 Anzeigen wegen Beleidigung erstattet (auch nicht im Verfahren vor dem OLG Zweibrücken), Habeck in knapp 3 Jahren als Wirtschaftsminister 805. Definieren Sie den Unterschied zwischen Kanzlerin und Kanzlerkandidat – Erledigt
Ich finde auch, wir sollten dringend völlig unterschiedliche Rechtsprechungen für unterschiedliche Menschen haben. Politiker sollten natürlich deutlich besser behandelt werden, als normale Bürger.
Eine Hausdurchsuchung ist halt n anderes Kaliber als ein Knöllchen. Ich weiß nicht, wie man sowas ohne triftigen Grund rechtfertigen kann. Sogar wenn ich die Etatisten-Sicht einnehme oder gar explizit Fanbase von Habeck wäre... Was wollten die da finden?! Das war total sinnlos.
Zum Thema „Behinderte instrumentalisieren“ Erstens ist es so, dass die „Behinderung“ nur in der Welt der Indentitätspolitk-Fans so eine grosse Rolle spielt. Und zweitens versteht jetzt vielleicht jeder warum im GG die Unverletzbarkeit der Wohnung „garantiert ist“ und warum…
Eventuell hat er auch mal falsch geparkt. Der Beschluss des AG Bamberg bezieht sich aber nur auf den Habeck Beitrag.
Die Geschichte um die Hausdurchsuchung und den „Schwachkopf“ wird immer undurchsichtiger: Wenn ich es richtig erfasst habe (Irrtum vorbehalten) hat der Rentner wohl ein Bild mit einer SS-Losung zum Kaufboykott gegen Juden geteilt, jedoch als Antwort auf einen Boykott-Tweet zu…
Das ZDF @heutejournal informiert seine noch wachgebliebenen Senioren über die Ernennung von @RobertKennedyJr zum neuen US-Gesundheitsminister: Er habe "keine wissenschaftliche Ausbildung" für das Gesundheitsressort. Im Gegensatz zu Ulla Schmidt (Sonderpädagogin, 2001-2009),…
Mit einem Robert Habeck, der die Meinungsfreiheit auf chinesisches Niveau absenken will? Mit @GrueneBundestag, die sich anmaßen, die Privatwirtschaft „transformieren“ zu wollen, bei denen aber 99% der Abgeordneten NIE in der Privatwirtschaft gearbeitet haben? Mit einer Jamila…
Politischer Eklat im Familienausschuss: Alle AfD-Anträge gnadenlos gestrichen! | @M_Reichardt_AfD Im Familienausschuss des Bundestages eskaliert der Konflikt zwischen den Fraktionen. Alle Anträge der @AfD werden kurzerhand von der Tagesordnung gestrichen – ein beispielloser Akt!…
Was meint Ihr? Wenn ich "baerbockesk übermalt" schreibe, kommt da morgen früh nur das SEK von Habeck oder auch das SEK von Baerbock?
"Politik und Justiz wiederum müssen sich fragen, ob „nationale Aktionstage“ wirklich zu einem Rechtsstaat passen und nicht eher Erinnerungen an finstere Zeiten wecken. Die Justiz muss tätig werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Strafverfolgung ist kein…
Die Diskrepanz zwischen Utopie und Wirklichkeit. Das wird die Grünen politisch killen. Zu Recht! #mehrFreiheit
Und alle mit anderen Meinungen lassen Sie die Tür von einem SEK eintreten? Glückwunsch.
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