Bliefi
@BliefiStudent Politik und Wirtschaft|Jungsozialist|Antifaschist|Feminist|Bezirksvertreter Münster-West
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@NoahBoernhorst
@MaHerwig
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Münte ist von den männlichen ehemaligen Parteivorsitzenden wirklich mit Abstand der Angenehmste.
I feel you, liebe Fans der Ampel. So verbittert wie @BriHasselmann habe ich mich auch gefühlt, als mir klar wurde, dass meine Frau den Tag, an dem sie das Ende unserer Ehe verkündete, über Monate geplant hatte. Aber so ist das halt bei einer Scheidung: Sie erfolgt selten spontan.
Heute OV-Stand gehabt: Erstaunlich viel Verständnis für die Herausforderungen der letzten Jahre, kein Verständnis für Lindner und auch kein Wunsch nach Verlängerung für Scholz. Mein Eindruck: Die SPD kann bei der Wahl stabil abschneiden, wenn sie sich jetzt den Wechsel traut.
Der Kanzler ist krachend daran gescheitert seine Regierung auch nur eine Legislatur zusammenzuhalten, geschweige denn die Bevölkerung mitzunehmen. Natürlich muss seine Position zur Diskussion stehen.
Erster SPD-Landrat für Pistorius: . "In unruhigen Zeiten bedarf es klarer Linien und Entscheidungen", sagt Thomas Will, Landrat im Kreis Groß-Gerau @sternde "Diese Eigenschaften sehe ich aktuell am besten bei Boris Pistorius.” In der SPD bewegt sich jetzt was. 👇🏻
Mein Prof hat gerade gegrinst, als er die Anfangszahl meiner Matrikelnummer gelesen hat...
Diese Verbindung von sozialen Leistungen mit Sicherheit ist so dermaßen ein Widerspruch zum sozialdemokratischen Weltbild, dass mir beim Nachdenken darüber der Kopf dampft. Das ist ERBÄRMLICH. #Sicherheitspaket #SPD
Der #ratms erwartet mit Spannung die Haushaltsrede 2025 für Münster. Allerdings spricht gerade vor der Kämmerin noch so ein älterer Herr mit Brille.
Es war eine gute Idee der Bundesregierung. Angefangen mit dem 9€ Ticket, dann 49€, und nun nach einem Jahr Erhöhung auf 58€. So verliert man das Vertrauen der Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs. Ein weiteres Versagen der Bundesregierung.
Geht vor lauter populistischem Wahlkampfgetöse in Sachen #Migration + #Bürgergeld gerade leider unter: Die Konjunktur geht ziemlich den Bach runter+die Krise macht sich spürbar auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar! Da braucht es eine expansive Finanzpolitik und keine Kürzungsdebatten!
Gestern noch Politik der Populist*innen. Heute schon Regierungshandeln der soz. Innenministerin. Neben jeder inhaltlichen Bewertung kotzt mich der Aktivismus dieser Ampelpolitik an. „Man hat viel getan und nichts geändert, wird mal auf dem Grabstein dieser Koalition stehen.“
Die Entscheidung von Nancy Faeser, vorübergehende Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, den Benelux-Staaten und Dänemark für sechs Monate bei der Europäischen Kommission anzumelden, sei sicherheitspolitisch nachvollziehbar, so @DirkWieseSPD 1/3
Die Schuldenbremse ist heilig für die Ewigkeit, aber bei Menschenrechten für Geflüchtete können wir auch schnell mal das GG ändern. Der liberale „Verfassungspatriotismus“ kann mich mal kreuzweise.
Es darf in Sachen Migration keine Denkverbote geben. Das kann auch heißen, dass wir internationales, europäisches oder deutsches Recht ändern müssen. Und wenn es nötig sein sollte, das Grundgesetz zu ändern, sind wir gesprächsbereit. CL swr.de/swraktuell/rad…
Der JU-Vorsitzende @johwinkel kann seinen plumpen Populismus löschen. Der Rest von uns darf es halt nicht vergessen, wenn die CDU wieder ihr gottgegebenes Recht einfordert, als "Partei der Mitte" bei Demos wie den CSDs mitmachen zu dürfen.
Wir könnten laut werden um den Sozialstaat zu stärken, Industrie zu erhalten, von großen zu kleinen/mittleren Einkommen umzuverteilen. Aber nein, der Aufschrei kommt am lautesten wieder nur zur „Friedenspolitik“ Gar keine Liebe für diesen Teil der Altvorderen & „Parteilinken“.
In der SPD weitet sich der Streit über die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen aus. Ehemalige Spitzenpolitiker werfen der SPD-Führung vor, Fraktionschef Mützenich im Stich zu lassen. Worum geht es? spiegel.de/politik/deutsc…
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