Jan Schroeder
@jansdoePolitikredakteur @ThePioneerDe / Themen: AfD, BSW, Innenpolitik / former @Tagesspiegel @tazgezwitscher
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Essay „Moral und Streit“ in der @tazgezwitscher über den Niedergang der Streitkultur in den letzten Jahrzehnten, Cancel Culture und Entpolitisierung. Es gäbe noch viel mehr dazu zu sagen, aber Platz in Tageszeitungen ist eben begrenzt: taz.de/Konsens-Sucht-…
I know we're not supposed to care about exit polls, but too good not to share: a quarter of voters wants TOTAL UPHEAVAL
Der Verfassungsschutz beobachtet anscheinend fast eine halbe Millionen Bürger (aus der Zahl müssen laut Bmi allerdings noch Mehrfachnennungen wegen Aliasnamen rausgerechnet werden). Jedenfalls gibt es so viele Personenprofile.
Oha. BSW nun doch pro Aufrüstung und Nato in Brandenburg. 🫢
🧵(1/3) Das BSW wirbt mit Friedensrhetorik aber bringt zeitgleich die militärische Zeitenwende mit massiver Aufrüstung in Brandenburg voran. Ihr Bekenntnis zum Ausbau des Luftwaffenhotspots in Holzdorf beweist den Pseudo-Pazifismus á la Wagenknecht! maz-online.de/brandenburg/bu…
BSW-Spitzendkandidatin @KatjaWolf10 wolle AfD-Kandidat Björn Höcke in Thüringen stoppen, so Jan Schroeder von @ThePioneerDe Sie sei dafür auch bereit, die "Friedensforderungen" des BSW nicht "in der Schärfe zu tragen", wie Parteichefin @SWagenknecht
Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler (@NeBoehme) kritisiert das Digitale-Dienste-Gesetz scharf. Die Einrichtung "vertrauenswürdiger Hinweisgeber" sei „klar verfassungs- und demokratiefeindlich“. Plattformen könnten alles löschen, was „geflaggt“ wird – Kritiker warnen vor…
Pioneer-Redakteur @jansdoe bringt @Alice_Weidel letzte Woche auf der #Pressekonferenz der @AfDimBundestag ins Straucheln. Er fragt #Weidel nach ihrer Haltung zum #AfDVerbotsverfahren und verweist auf die in den 50er Jahren verbotenen Parteien KPD (Kommunistische Partei…
Ich hatte wegen eines ZDF-Interviews kürzlich über die Gründung der AfD nachgedacht. Da fiel mir mein Artikel vom 17. 4. 2013 ein. Überschrift: "NPD will Anti-Euro-Partei unterwandern". Diesen Artikel empfehle ich zur Lektüre. Die AfD war schon ganz am Anfang nicht unschuldig!
Der innerparteiliche Widersacher von Alice_Weidel, @DirkSpaniel, will vorerst doch noch nicht aus der @AfD austreten. Wenn die Parteiführung ein Parteiausschlussverfahren (PAV) initiiere, werde er „die Legislaturperiode doch noch zu Ende machen“, sagt er unserem Kollegen…
Das war eine ergiebige, unaufgeregte und dennoch klare Debatte über die Ursprünge, Entwicklung und Auswirkungen von #PEGIDA kurz vor dem 10. Geburtstag der Rechtsaußen-Protestgruppe - mit @nimmerfroh und @jansdoe Vielen Dank für die Einladung!
„Ein Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht hat nach wie vor keine Aussicht auf Erfolg.“, sagt der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler unserem Kollegen @jansdoe Zuvor haben mehrere Abgeordnete aus den Fraktionen der #Union, #SPD, #Linken und #Grünen einen Antrag für…
Heute findet ein erstes informelles Treffen zwischen @Alice_Weidel und @Tino_Chrupalla zur K-Frage in der #AfD statt. Fest stehe, sagen Partei-Insider, dass der #Parteitag im März nächsten Jahres die #Kanzlerkandidatur nur noch nachträglich ratifizieren werde. Wie aus internen…
Das BSW will in die politische Mitte, irgendwo zwischen SPD und CDU. Linksorientierte Mitglieder verlassen schon jetzt die Partei; unklar, ob die Partei überhaupt an der Wahl in Hamburg nächstes Jahr teilnimmt. Meine Titelgeschichte zum Polit-Start-up BSW: thepioneer.de/originals/othe…
#BSW-Mitglied Dejan Lazić nennt Wagenknechts Aussagen zur Migration „reinen Populismus“. Er sagt @jansdoe: „Beim Thema #Migration hört der Einsatz für Vernunft und Gerechtigkeit bei #Wagenknecht plötzlich auf.“ Die ganze Story im aktuellen Hauptstadt-Newsletter auf Mehr dazu in…
Ebenso heftig wie bemerkenswert: @ThePioneerDe @jansdoe schlachtet heute morgen Nancy #Faeser in vier Akten👇
„Sie hebelt die #Pressefreiheit durch das Vereinsgesetz aus.“ Presseorgane können nur nach akribischer Abwägung und Prüfung der Verhältnismäßigkeit verboten werden. „#Faeser spart sich eine solche Abwägung einfach, indem sie #Compact kurzerhand als Verein definiert. Einen…
Hey Jan, leichter zu beantworten die Frage, was „wehrhafte Demokratie“ nach 1967 WAR: ein Kampfbegriff der Rechten (nicht Rechtsextremen), mit dem man prima Einschränkungen der Grundrechte rechtfertigen und nebenbei Mythen über die Machtübernahme der Nazis verbreiten konnte.
🧵(1/3) Das BSW wirbt mit Friedensrhetorik aber bringt zeitgleich die militärische Zeitenwende mit massiver Aufrüstung in Brandenburg voran. Ihr Bekenntnis zum Ausbau des Luftwaffenhotspots in Holzdorf beweist den Pseudo-Pazifismus á la Wagenknecht! maz-online.de/brandenburg/bu…
Wer damals 2017 gegen das Indymedia-Verbot war, sollte Faeser heute nicht applaudieren. Beide Angriffe auf die Pressefreiheit beruhen auf dem gleichen Kniff. Mehr dazu hier: thepioneer.de/originals/othe…
Compact-Verbot, Fördergeldaffäre, eine Handschrift: „Eine Exekutive, die keinen Unterschied mehr zwischen Recht und Moral kennt und (….) rechtsstaatlichen Prinzipien so viel Beachtung schenkt wie dem Kleingedruckten auf einem Beipackzettel.“ My 2 Cent👇 welt.de/debatte/kommen…
Funfact: Dass #Chrupalla bei der Wahl zum Co-Chef mehr Stimmen bekam als #Weidel, sah die Choreographie des #AfDParteitags nicht vor, in der alles orchestriert worden war (siehe Screenshot von @jansdoe) Es war eine Panne: Busse mit Delegierten aus dem Westen kamen zu spät.
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