Helge Lindh
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Hallo Frau @Alice_Weidel, ich wollte Sie nur mal auf den neuesten Stand bringen: @Karl_Lauterbach hat sein Direktmandat mit 45,6 % der Erststimmen, ich habe meines mit 37,3 % der Erststimmen verteidigt. Ihnen herzlichen Glückwunsch zu Platz 5 und 8,96 % in Ihrem Wahlkreis!
Lieber @Karl_Lauterbach, lieber @helgelindh, ich gratuliere Ihnen herzlich zum 23. bzw. 27. Platz auf der Landesliste der #SPD in #NRW. nrwspd.de/btw21/?fbclid=…
Wie kann der blasierte Robert Kanzlerkandidat werden und der demütige Markus nicht? Das ist eine Verhöhnung der Wählerinnen und Wähler!
Robert Habeck fehlt die Demut. Dass ausgerechnet er sich zum Kanzlerkandidaten erklärt, ist eine Verhöhnung der Wählerinnen und Wähler. bild.de/politik/inland…
Achtung, Achtung: Christian Lindner hat hier gerade wieder etwas Dramatisches gesagt. Der Mann scheint aktuell viel durchmachen zu müssen.
Schon verrückt. Keine eigene Mehrheit, aber jetzt zwei Kanzlerkandidaten in der Regierung. CL #Neuwahlen
Tiefstes Mitgefühl mit @GazelleSharmahd, die übermenschlich mutig für ihren Vater #JamshidSharmahd gekämpft hat. Das feige, erbärmliche iranische Regime hat ihn ermordet & erneut sein wahres Gesicht gezeigt. #frauenlebenfreiheit mahnen uns seit Jahren, das endlich zu begreifen.
Ich hatte dem Kreis der Initiator*innen meine Erstunterzeichnung der Petition für #3sat zugesagt. Anscheinend wollten sie sie aber nicht haben. Daher auf diesem Weg wenigstens glasklar: Eine Kulturnation, die 3sat aufgibt, kann "Kultur" im eigenen Namen streichen.#3satmussbleiben
Harte Kritik an der Migrationspolitik der Merz-CDU übt unser Abgeordneter @helgelindh Diese betreibe ständige Positionswechsel, unverantwortliche Anträge und sogar Desinformation.
"Herr Merz ist in diese Gespräche gegangen, wissend, dass er definitiv eins nicht tun wird, nämlich zustimmen", so @helgelindh @spdbt zu den Gesprächen mit der Union über ein #Sicherheitspaket. Damit habe Merz bewiesen, dass es ihm nur um "Person und um Taktik" gehe.
„Das traue ich mir zu, die AfD zu halbieren – das geht“, Friedrich Merz, 2018, auf der CDU-Regionalkonferenz. 2024 traut sich Friedrich Merz zu, Bundeskanzler zu werden. Entscheidet selbst. 🤷🏼♂️
Während wir an den Völkermord 2014 erinnern, sind wieder Jesid*innen auf der Flucht - nun aus den IDP-Camps. Deutschland muss den Überlebenden des Shingal Schutz bieten & zur Gerechtigkeit verhelfen, sie sind im Irak mitnichten sicher, die Bedingungen des Mordens bestehen fort.
Die Beileids- und Solidaritätsbekundungen zu Raisi von Seiten führender EU-Funktionäre sind völlig fehl am Platz und blamabel. Unser Beileid und unsere Solidarität verdienen einzig die Angehörigen der zahllosen Opfer seines mörderischen Regimes.
Gerade am 8.Mai werden böse Erinnerungen wach: So hat es schon ein Mal angefangen: Mit einem Klima der Bedrohung & Angst, mit der Delegitimierung & Angriffen auf Politiker*innen. Wir müssen endlich begreifen & um unsere freie Gesellschaft kämpfen. Alles Gute, Franziska & Matthias
Lest! Die AfD betreibt widerlichste Täter-Opfer-Umkehr. #Urban & Co wissen genau, wie ihre Hetze zum Angriff auf #MatthiasEcke beitrug. Sie erdreisten sich aber, die #SPD verantwortlich zu machen für solche "Eskalation". Das Opfer ist also schuld. Diese #AfD gehört verboten.
Das ist die Folge dauerhafter Verächtlichungmachung der Demokratie. Wer gegen demokratische Kräfte hetzt, macht sie zur Zielscheibe. Wer Hassrede sät, erntet Gewalt, pure Gewalt. Meinungsfreiheit ist nicht Recht auf Hass. Alles Gute für Matthias Ecke! spiegel.de/politik/spd-po…
Bei der Brandstiftung in Solingen ist ein rassistisches Motiv nicht auszuschließen.Erinnerungen an den Anschlag von 1993 werden wach. Eine Familie wird ausgelöscht.Diese schreckliche Tat muss lückenlos aufgeklärt werden.Fehler aus der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden.
Brandanschlag auf die Moschee an der Gathe, einem Ort der Zuflucht & des Innehaltens für viele Menschen in Wuppertal. Muslimfeindlichkeit ist alltägliche Realität. Sie mündet in Anschlägen. Hören wir auf, ein Klima des Verdachts & der Herabwürdigung von Muslim*innen zu schüren.
Die Demokratie von innen heraus zerstören, mithilfe der Mittel der Demokratie - das ist das Ziel der AfD. 100 Demokratiefeinde aus dem rechtsextremen Milieu werden im Bundestag, im Herzen der Demokratie, mit Steuergeldern alimentiert. Das ist zutiefst erschütternd & verstörend.
AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme tagesschau.de/investigativ/b… #AfD #AfDFraktion #Bundestag
Dank der AfD-Trollarmee trendet #DeportationsLuege. Lüge? Weite Teile der AfD stehen ganz offen zu den Deportationsplänen. Die Correctiv-Recherche brachte Millionen von Demokrat*innen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Das macht den Demokratiefeinden Angst. Danke, Correctiv
Bemerkenswert ist, dass der örtlichen #CDU nicht zu denken gibt, dass ihr Mitglied & Postdam-Teilnehmer #ulrichvosgerau regelmäßig zu völkisch von der #AfD besetzten Themen als deren Sachverständiger im Bundestag auftrat & eine hohe Identifikation mit deren Denken offenbarte.
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