Hatim Shehata
@HatimShehataEU-Policy Advisor @GrueneBundestag via @dgapev (Views my own)
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Interview 🇫🇷🇩🇪 importante dans @lemondefr des ministres de la Défense Boris Pistorius et @SebLecornu juste avant leur visite à #Évreux: Un engagement franco-allemand sans faille sur le projet MGCS! lemonde.fr/international/…
Ça serait bien de citer toute la phrase: youtube.com/watch?v=kHImhP… «…in Wahrheit die deutsch-französische Freundschaft eine Polarität ist, die man so deuten muss, dass wir uns eigentlich in nichts einig sind, aber wenn wir uns einigen können, dass dann die Einigung das Dach (I/Ii)
It’s crazy to me how little Germany seems to care about the political situation in France at the moment. We follow every detail of primaries in random US states but I doubt many Germans would know what’s going on in France right now.
#Rentenreform in Frankreich: Die Aktivierung von Artikel 49.3 wird #Macron angesichts der breiten parlamentarischen Blockade in der #AssembleeNationale viel kosten. Auch der Protest auf den Straßen dürfte nun eine neue Dynamik gewinnen.
📣 #RéformeDesRetraites | La Première ministre a annoncé le recours à l'article 49.3 de la Constitution, dans le cadre de l’examen des conclusions du rapport de la CMP sur le #PLFRSS2023. L’Assemblée a pris acte de l’engagement de la responsabilité du Gouvernement. #DirectAN
Was bleibt von #Giffey, neben ihren Plagiaten, ihrer Wissenschaftsfeindlichkeit, dem schlechtesten Wahlergebnis der SPD und ihrer Missachtung für demokratische Volksentscheide? Dass sie sogar auf das Amt der Bürgermeisterin verzichtet, damit keine linke Politik gemacht wird.
Die Berliner #SPD will in #Koalitionsverhandlungen mit der #CDU eintreten. Das verkündeten die Vorsitzenden Franziska #Giffey und Raed Saleh am Ende der mehr als vierstündigen Sitzung des Landesvorstand am Mittwochabend.
Im #Bundestag wird morgen zum ersten (!) Mal der queeren Opfer des Naziregimes gedacht. Verfolgte Zeitzeugen aus der #LGBTQI+ Community gibt es nicht mehr. Die Würdigung kommt deutlich zu spät und doch ist es gut, dass sie überhaupt kommt. tagesspiegel.de/gesellschaft/q… @Tagesspiegel
🇩🇪🇫🇷 Demain, c'est l'anniversaire du 60ème anniversaire du Traité de l’Élysée. A cette occasion, @IpsosFrance a réalisé un sondage sur la perception de la relation franco-allemande dans les deux pays pour la @boell_fr_it/@BoellStiftung & la @fondationecolo ipsos.com/fr-fr/60-ans-a…
So nämlich👇🏻 Europäische #Souveränität darf nicht länger nur eine leere Worthülse bleiben. Um das zu ändern, braucht es qualifizierte #Mehrheitsentscheidungen in der 🇪🇺Außen- und #Sicherheitspolitik. Gut, dass 🇩🇪-🇫🇷 hier vorangehen wollen! #DFMR #60ans60jahre
Für das Ziel einer geopolitisch agierenden EU sind institutionelle Reformen nötig, die ihre Handlungsfähigkeit stärken. Mit dem Abschluss der durch Frankreich initiierten Konferenz zur Zukunft der EU liegen konkrete, durch Bürger*innen erarbeitete Vorschläge auf dem Tisch.
Die deutsch-französische Beziehung war von Beginn an ein strukturierendes Element der EU. Immer dann, wenn wir uns trotz unterschiedlicher Perspektiven einigten, gingen wir weitere Schritte im Integrationsprozess & sorgten dafür, dass Europa enger zusammenwächst. – @chantal_kopf
🇫🇷 Rassismusskandal im frz. Parlament, pünktlich zum Kongress der Marine-Le-Pen-Partei: "Kehr heim nach Afrika!" Der Rassemblement National gibt sich so Mühe, salonfähig zu werden. Da platzt es aus einem Abgeordneten heraus - an einen Linken-Parlamentarier gerichtet (Min 1:20)
Suspension de séance : Alors que le député @BilongoCarlos pose une question sur l'immigration en Méditerranée, une phrase perturbe la séance. "Qui a prononcé cette phrase ?" demande @YaelBRAUNPIVET qui suspend la séance. #DirectAN #QAG
"In der Vergangenheit war die Ausübung einer gemeinsamen Führungsrolle durch Frankreich und Deutschland oft möglich, wenn beide Länder das gleiche Ziel verfolgten, ohne sich über den Weg dorthin einig zu sein."(Lequesne/Schild 2018: 34)
Die 🇩🇪-🇫🇷-Beziehungen stehen auf einem guten Fundament. Wir unterstützen gemeinsam die 🇺🇦 und arbeiten in der 🇪🇺 eng zusammen. Unterschiedliche Positionen erkennen wir an und arbeiten zugleich vertrauensvoll an guten Kompromissen. @ardmoma
„Die 44 Mitgliedstaaten der Europäischen Politischen Gemeinschaft“ @EmmanuelMacron
Nein, Postfaschismus bedeutet nicht, die Gefahr des Faschismus sei in Italien und Europa quasi überwunden. Um weiteren Missverständnissen vorzubeugen, sollte man das Post- einfach weglassen. Kommt der Wahrheit jedenfalls näher. Nicht nur in #Italien
Spannender Austausch zu den Chancen aber auch Herausforderungen grüner #Europapolitik in Zeiten von Regierungsbeteiligung & geopolitischen Umbrüchen mit @chantal_kopf @RasmusAndresen @SLagodinsky und vielen mehr! Danke für die Organisation des 🇪🇺 Workshops @PegahEdalatian & Team!
Frontenbildung. Die polnische Regierung hat angekündigt, mit #Ungarn wieder eine engere Allianz gegen "Brüssel " zu bilden - trotz dessen Russlandpolitik. Der gemeinsame #illiberale Pfad wiegt schwerer. Ungarn ist nicht isoliert in der #EU,
+1 I think the key lessons learned here is that for #autocratizing regimes, regime stability is the top priority. Simply said, it is more important to have #Orbán as ally in the conflict with EU institutions than to isolate the Kremlin's Trojan horse. notesfrompoland.com/2022/09/05/pol…
Die EU-Gaseinspar-Verordnung ist ein beispielloser Schritt europäischer Solidarität. Mitgliedsstaaten, die keinerlei russisches Gas importieren zeigen sich solidarisch und verpflichten sich zum Konsumverzicht. Das gab es noch nie!
Katastrophales Abstimmungsergebnis, das die europäische Energiewende torpediert. Zukunft geht anders. #NotMyTaxonomy
Trauriger Tag fürs Klima: Gas+Atom werden in der #Taxonomie als “grüne” Technologien gelabelt. Dieses absurde #Greenwashing, vorangetrieben von der #FossilLobby, zerstört das Vertrauen in grüne Investitionen. #Atom+#Gas sind vieles, aber sicher nicht nachhaltig! #NotMyTaxonomy
Depuis dimanche, tout le monde cite le modèle allemand qui impose de nouer des alliances pour trouver des majorités, mais en Allemagne jamais un député d’un parti de gouvernement ne dirait une chose pareille à propos de l’AfD.
"Quand on a besoin d'avoir une majorité et si c'est bon pour les Français, on va aller chercher les voix du Rassemblement national" @celinecalvez, députée LREM ⏰ La suite à 22h30 sur @france5tv ▶︎ MACRON : LE GRAND SAUT DANS LE VIDE ➡️ bit.ly/CCeSoir
🇫🇷 "Ich bin nicht berufen, Deutscher zu sein", sagt der Chef der konservativen Republikaner Christian Jacob😳 "Deutscher sein" in 🇫🇷 zurzeit Synonym für "kompromissfähig sein". Das setzt den Ton: Bürgerliche wollen Macron nicht aus seinem Wahldesaster helfen #oppositionnichtmist
« Moi j’ai pas une vocation d’Allemand », Christian Jacob, 21/06/2022, France Inter
The #Macron camp is turning its back on those Democrats who secured victory over the extreme right. This swing is a historical mistake and will pave the way for fascists and autocrats not only in #France. A dramatic turn in Europe. #legislatives2022
Je n’abandonnerai jamais la #circo6211 « dans la guerre comme dans la paix le dernier mot est à ceux qui ne se rendent jamais » GC #MajoritePresidentielle #Ensemble
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