Bundeswehr goes Armani. Derzeit hat die Bundeswehr nach eigenen Angaben 184.000 aktive Soldat:innen. Wenn neue Ausgehuniformen 825 Mio Euro kosten, sind das 4.483 Euro je Soldat oder Soldatin.

Hammer! Finanzminister #Lindner will mir die Veröffentlichung der Kosten für Microsoft-Lizenzen in 2023 per VS-Einstufung untersagen. Seit 2018 veröffentliche ich jährlich massiv steigende Kosten. 2022 waren es 209 Mio. Euro. Lindner schützt Microsoft, nicht das Gemeinwohl! /1

Ich bin entsetzt, welche Anfeindungen Genoss*innen gerade erfahren, die auf dem Parteitag gesprochen haben, und trans sind, eine Behinderung haben oder deren Stimme beeinträchtigt ist. Menschenverachtend, volle Solidarität mit allen Betroffenen. Wir alle sind @dielinke ✊♥️

Ich unterstütze den AfD-Verbotsantrag, denn ich will jedes Mittel ausschöpfen, um die Rechtsextremen zu stoppen. Ein Verbot entbindet uns nicht von der Pflicht, überall gegen Autoritarismus & Menschenfeindlichkeit zu kämpfen, & für eine Gesellschaft, die für alle funktioniert &…

"Wer nicht kontrolliert werden will, kann nur noch zuhause bleiben." Das #Sicherheitspaket der Ampel greift tief in die #Bürgerrechte ein und stellt uns alle unter einen #Generalverdacht. Polizei erhält umfassende Möglichkeiten zu anlasslosen Kontrollen. netzpolitik.org/2024/ueberwach…

Bei den türkischen Angriffen in Nordirak stehen nicht nur die Guerilla, sondern zunehmend auch kritische Medien und Zivilbevölkerung unter Beschuss akweb.de/politik/im-vis…

18 Menschen wurden von Israel seit gestern im Westjordanland getötet. In keiner der drei Städte, die angegriffen wurden, regiert die Hamas. Das ist kein Krieg gegen die Hamas, das ist einer gegen die Palästinenser.

Vor einer Stunde von den Sicherheitskräften des iranischen Regimes gestürmt und geschlossen! Das Deutsche Sprachinstitut Teheran (DSIT) wurde 1995 von der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland im Iran gegründet und zählt zu den beliebtesten Institutionen für deutsche Sprache.

Es ist entsetzlich und macht Angst, was auf Sachsens Straßen im Beisein der Polizei mittlerweile möglich ist.

Die israelische Regierung hat vor wenigen Tagen die von Kanada gebaute Wasseraufbereitungsanlage in Gaza zerstört - ohne jeden militärischen Zweck. Die bewusste Zerstörung von lebenswichtiger Infrastruktur ist ein Kriegsverbrechen und gehört umgehend gestoppt. Deutschland muss…

Mehr als sechs Jahre saß Patrick Kraicker aus Hessen unschuldig in der #Tuerkei in Haft. Er war wandern, es wurde behauptet, er wollte zu den YPG Er wurde gefoltert und isoliert, vom deutschen Staat keine Reaktion ardmediathek.de/video/report-m…

Seit einem Vierteljahrhundert beherrscht die Europäische Volkspartei die EU. Zeit für eine kleine Bestandsaufnahme. TotenkopfSmiley! (Langer Text über den Zerfall der demokratischen Sittlichkeit. Bitte erst am letzten Urlaubstag hören...)

Die #Bezahlkarte diskriminiert und benachteiligt #Geflüchtete und schließt diese von sozialer Teilhabe aus. Es war absehbar, dass sie außerdem ein bürokratisches Ungetüm ist. Der #RAV fordert umgehende Abschaffung dieser rassistischen Gängelung. lto.de/recht/nachrich…

Was sind „Klimakriminelle“: Politiker wie Linnemann, die den Verbrenner ewig weiterlaufen lassen wollen und alle, wirklich alle Maßnahmen gegen die Erderhitzung blockieren? Dann sind wir dafür, diese „Serientäter hinter Gitter“ zu bringen. Wenn @CDU wieder bei BILD abschreibt…

Keine Asow-Nationalisten-Show in Treptow! Die “Asow”-Brigade des ukrainischen Militärs ist auf Europatournee und will unter anderem am morgigen Donnerstag in Berlin halt machen. Die Brigade ist bekannt dafür, dass rechtsextreme Ideologie bis in die oberste Führungsstruktur…

In München hat ein Mann zwei andere Männer mit dem Messer schwerverletzt. Das mutmaßliche Tatmotiv: Rassismus. Fakt ist: die Hetze gegen Menschen mit Migrationshintergrund, auch aus der sog. Mitte der Gesellschaft heraus, führt immer häufiger zu Gewalt. br.de/nachrichten/ba…

Auf der Website von #Rheinmetall ist die Firmengeschichte nachzulesen. Die Jahre 1936 bis 1945 sieht das Unternehmen kritisch - vor allem wegen der nervigen Bürokratie damals, die Produktion für den „Endsieg“ wurde erschwert. Dafür wollt ihr werben, @BVB? rheinmetall.com/de/unternehmen…

Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine! 🪖🛟 Beteiligt euch an den Aktionen rund um den "Tag der Kriegsdienstverweigerung" am 15. Mai oder organisiert selber etwas! Infos & Material: objectwarcampaign.org

Nawalny ist tot und die Vertreter der #Ampel weinen Krokodilstränen. Die Kämpfer gegen die #AfD haben vergessen, dass er ein Nazi war. buff.ly/3I8VWcs Foto: Screenshot YouTube

Heute vor 81 Jahren, am 22. Februar 1943, wurde Sophie Scholl, Hans Scholl und Christoph Probst - Mitglieder der "Weißen Rose" im Gefängnis München-Stadelheim durch die Guillotine von Schergen des Hitler-Faschismus ermordet. #WeisseRose #SophieScholl #KeinVergessen